Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

des Online-Shops der

Korbinian Verlag Holzmann, Anna-Katharina; Ehlert, Sascha; Rabolt, David GbR
Erkelenzdamm 9, 10999 Berlin
Geschäftsführer:
Anna-Katharina Holzmann, Sascha Ehlert, David Rabolt

Die nachfolgenden AGB können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden.

Präambel
Die Holzmann, Anna-Katharina; Ehlert, Sascha; Rabolt, David GbR – nachfolgend Anbieter genannt – betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.korbinian-verlag.de eine Homepage. Auf diesen Websites bietet der Anbieter Texterzeugnisse zum Kauf über das Internet an.

§1 Geltungsbereich

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen dem Anbieter und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

2. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hätte im Einzelfall ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§2 Zustandekommen des Vertrages

1. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von des Anbieters auf www.korbinian-verlag.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne des §§ 145 ff BGB dar.

2. Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an den Anbieter absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird der Anbieter den Kunden gegebenenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

3. Der Vertrag mit dem Anbieter kommt zustande, wenn der Anbieter dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Die Erklärung der Annahme durch dem Anbieter gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne von § 151 S. 1 BGB. Kann der Anbieter das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

§4 Lieferung, Versandkosten

1. Der Anbieter wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.

2. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Anbieter dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.

§6 Fälligkeit und Bezahlung

1. Der Anbieter akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

2. Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.

3. Kommt der Kunde in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a zu fordern. Falls der Anbieter ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Anbieter berechtigt, diesen geltend zu machen.

4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5. Es ist nicht statthaft, ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters Gutscheine zu veräußern, damit in irgendeiner Weise Handel zu treiben oder von dritten gekaufte oder ersteigerte Gutscheine beim Kauf in Anrechnung zu bringen.

§7 Widerruf

  1. Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (per Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an den Anbieters zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an:

Korbinian Verlag Holzmann-Ehlert-Rabolt GbR

Erkelenzdamm 9

10999 Berlin

korbinian@korbinian-verlag.de

Die Rücksendeadresse für Waren ist

Korbinian Verlag Holzmann-Ehlert-Rabolt GbR

Erkelenzdamm 9

10999 Berlin

korbinian@korbinian-verlag.de

Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.

2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat er im Fall seines Widerrufs dem Anbieter die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist der Anbieter berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.

3. Die Kosten der Rücksendung von Waren trägt der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.

4. Im Gegenzug zahlt der Anbieter im Falle eines wirksamen Widerrufs einen gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Vom Anbieter gegebenenfalls bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht der Anbieter von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.

5. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

a. über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;

b. über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

6. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 7 Abs. 5 unserer Geschäftsbedingungen hat der Besteller bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.

§8 Mängelhaftung

1. Der Anbieteer wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig monaten gemäß folgenden Regeln einstehen.

2. Der Kunde wird eventuell auftretende Mängel dem Anbieter unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein vom Anbieter zu vertretender Mangel vor, wird der Anbieter diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen.

3. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Anbieter hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Anbieter zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§9 Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden.

2. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.

3. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des doppelten des nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.

4. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Anbieter nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung vom Anbieter ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§10 Anwendbares Recht

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.